Mittwoch, 9. Januar 2008
Lustiges aus dem Schäuble-Ministerium oder Humor auf Steuerzahlerkosten
Das Internet und insbesondere der sich darinnen emsig tummelnde Schnuffelhund Schäuble haben mir bereits eine Reihe glückhafter Momente beschert. Ein besonders schönes Stück regierungsamtlicher Realsatire möchte ich den Lesern dieses kleinen, politisch möglicherweise nicht immer gänzlich korrekten, Tagebuches nicht vorenthalten. Es befindet sich auf der Schäuble-Homepage – treffender vielleicht auf gut Deutsch als Heimseite bezeichnet, denn wer so was verzapft gehört eigentlich in ein solches.
Also dann: Unter http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Content/Themen/FragenUndAntworten/Online__Durchsuchungen.html beschreiben die Mittäter des größten Terroristenüberollers aller Zeiten, was der Bürger zum Thema Online-Durchsuchung wissen muss bzw. soll. So viel Spaß kann das Internet nur selten bieten.
Allerdings sei dem geneigten Leser vor dem Anklicken des oben genannten Links ein kurzer Moment der Besinnung empfohlen. Ob er bzw. sie die Seite des Bunten Innenministeriums einfach so aufruft oder zuvor einen Anonymisierungsdienst für seine IP-Adresse aktiviert, das sollte einige Sekunden des Nachdenkens wert sein. Denn schließlich sind auf den Seiten eben dieser Behörde in der Vergangenheit bereits IP-Adressen erhoben und zur Grundlage von Ermittlungen gemacht worden. Zwar gab es keine rechtliche Grundlage dafür, Internetnutzer, die frei zugängliche Informationsseiten des BMI zum Thema Extremismus aufrufen, unter einen „begründeten Verdacht“ zu stellen, aber das hat den Betroffenen wenig genutzt. Der Unterschied zwischen Nutzung und Nichtnutzung von Tor & Co. kann im konkreten Fall also den Unterschied zwischen Wahrung der Privatsphäre und Onlinedurchsuchung ausmachen – wenn Schäubles Künstler letztere jemals hinbekommen.
In diesem Sinne: Viel Spaß!

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