Laufende_Gedanken

Für mich als Nachrichten-Junkie war der gestrige Tag irgendwie traumhaft: Zuerst tickerte die Botschaft herein, dass israelische Elitesoldaten sechs in Richtung Gaza-Streifen fahrende Schiffe - vorsichtig formuliert - umgeleitet haben. Dabei hat es - je nach Quelle - zwischen 9 und 19 Todesopfer gegeben. Nachzulesen u.a. hier http://www.welt.de/politik/ausland/article7865618/Israel-geraet-im-Weltsicherheitsrat-unter-Druck.html
Da die israelischen Elitekämpfer ihren Einsatz in internationalen Gewässern durchzogen, kamen mir sogleich so bösartige Worte wie "Piraterie" und "Aggression" in den Kopf - und das trotz der gebotenen Zurückhaltung mit Kritik am Staate Israel. Schließlich bin ich ein Deutscher, der zwar der Gnade der späten Geburt teilhaftig geworden ist, aber da gibt es ja da die Sache mit der Kollektivschuld ...
Nagut, zurück zur Nachrichtenlage. Ich saß am frühen Nachmittag bei einem Kunden und wies dort Mitarbeiter in den Umgang mit so netten Dingen wie Filezilla und Joomla! ein. Um eine Verlinkung zu demonstrieren, wechselte ich zur Online-Ausgabe einer Zeitung - und erstarrte angesichts der Nachricht über den Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler.
Nun liegt es mir fern, mich in dieser Angelegenheit als Hintergrundbeleuchter zu betätigen. Den geneigten Lesern und Leserinnen meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches seien nur einige Stichpunkte zum Zwecke eigenen Nachdenkens gegeben.
Da wäre erstens der Hinweis auf das nun schon oft angesprochene Interview Host Köhlers. Dieses ist im Original hier http://www.dradio.de/aktuell/1191138/ nachzulesen. Ich weise auf diese Quelle hin, weil dort auch die gern unterschlagene Frage steht, auf die Horst Köhler geantwortet hat. Seinen tragischen Satz mit den freien Handelswegen und der Außenhandelsabhängigkeit sprach der inzwischen gewesene Bundespräsidient auf die Frage "In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs?"
Wer auf die Frage nach dem (aus meiner Sicht sinnvollen) Afghanistaneinsatz so antwortet, darf sich nicht auf "Missverständnisse" herausreden - auch oder gerade nicht als erster Mann im Staate.

Womit ich mir selbst das Stichwort "erster Mann im Staate" gegeben habe. Es verdichten sich ja allmählich die Hinweise darauf, dass nach dem Erfolgsmodell Kanzlerin nun auch ein "Testballon Bundespräsidentin" starten könnte. Nein, ich rede nicht von Pumuckl Gesine, die hat nach Lage der Mehrheiten keine Chance, macht die Bundesversammlung aber mit ihrer Anwesenheit irgendwie zur putzigen Veranstaltung. Hoffentlich steht sie auch für künftige Wahlversuche zur Verfügung, es erhöht den Unterhaltungswert.
Zurück zum Thema: Ich rede von der offensichtlich realen Bedrohung, dass Ursula von der Leyen nun als Bundespräsidentin entsorgt werden könnte. Nachzulesen u.a. hier http://www.welt.de/politik/deutschland/article7863290/Der-naechste-Bundespraesident-koennte-weiblich-sein.html

Die ausgesprochen machtorientiert agierende Ministerpräsidententochter hat in ihrer Karriere schon einigen Flurschaden hinterlassen. Wem der wikipedia-Artikel nicht genug Informationen dazu liefert http://de.wikipedia.org/wiki/Ursula_von_der_Leyen, dem sei empfohlen, unter dem Stichwort Zensursula mal in meinem kleinen Tagebuch nachzulesen. Die Frau hat es nicht so mit der Wahrheit, und ihre Einpeitscher-Auftritte bei den PR-Auftritten für das Zugangserschwerungsgesetz lassen an eine Reinkarnation des verblichenen Joseph Paul Goebbels denken ...
Sowas ins Präsidentenschloss? Nönö, dann lieber doch Gesine Schwan!

Der Umgang mit Redewendungen birgt die Gefahr, eine solche falsch. Das kann aber auch ganz lustig sein, wie z.B. im Film „Demolition Man“, in dem Sandra Bullock als Police-Lt. Lenina Huxley alte Sprichworte verdreht wiedergibt und ihren Partner Det. John Spartan (Sylvester Stallone) nervt. Es kann aber auch peinlich sein, wenn sich Politiker oder andere Multiplikatoren ungewollt Muttersprachdeppen zu erkennen geben.
Mitunter lässt eine falsch gebrauchte Redewendung aber auch tief blicken, so z.B. bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Im Zusammenhang mit dem Tarifstreit im öffentlichen Dienst verlangte er von der Gegenseite „von dem hohen Baum herunterzukommen“, nachzulesen u.a. hier http://www.news.de/wirtschaft/855044164/zeichen-stehen-auf-schlichtung/1/ Sprachlich korrekt wäre sicher das hohe Ross gewesen, denn auf einem solchen pflegt man zu sitzen, auf hohe Bäume hingegen steigt hingegen allerlei Getier, allen voran die Affen. Und als Häuptling einer Affenbande wird sich Hugenottenspross Thomas de Maizière wohl nicht verstanden wissen wollen ...

Respekt! Der Mann hat den sprichwörtlichen Arsch in der Hose und zeigt die Kanzlerin an.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6243842/CDU-Mitglied-stellt-Strafanzeige-gegen-Merkel.html

Erinnert sich noch jemand an den früheren Postchef Zumwinkel? Dem ist vor ziemlich genau einem Jahr zum Verhängnis geworden, dass seine Liechtensteiner Finanzdaten auf einem geklauten Datenträger enthalten waren, den ein Dieb auf dem Umweg über das BKA an die deutschen Steuerbehördern vertickt hat. Hier http://zeitungsdieb.blogger.de/stories/1051495/ schrieb ich damals etwas über Hehlerei als wichtigste Anschlussstraftat nach einem Diebstahl und über den Dammbruch, den der Kauf illegal erworbenen Datenmaterials durch einen Rechtsstaat (!) in diesem nach sich ziehen kann.
Zugegeben: Es ist ein gutes Gefühl, wenn eine Prognose eintrifft, aber im konkreten Fall hätte ich darauf lieber verzichtet. Mit weitaus weniger Bedenken als vor Jahresfrist hat der Rechtsstaat in Gestalt von Angela Merkel sich entschlossen, wieder einmal als Hehler aufzutreten. Und praktisch ohne erkennbare Bedenken ist Finanzminister Wolfgang Schäuble, der schon in seiner vorherigen Tätigkeit als Innenminister nicht eben als Hüter bürgerlicher Freiheiten aufgefallen ist, dem Auftrag seiner Chefin nachgekommen.
Die geklaute CD wird also gekauft, für zweieinhalb Millionen Euro in die Tasche des Diebes. Der Rechtsstaat Deutschland erhofft sich von dieser Rechtsbeugung Zugang zu den Schwarzgeldkonten cleverer Steuerbürger und um die 100 Millionen Euro Einnahmen.
Wenn Investition und Ertrag in einem Verhältnis von 1:40 stehen, wirft die Bundesrepublik Deutschland also geltendes Recht über Bord und beteiligt sich an kriminellen Geschäften.
Doch das ist nicht nur unmoralisch, sondern es wirft eine Reihe weiterer Fragen bzw. Optionen auf.
1. Ab welcher Rendite kauft die Bundesrepublik auch Daten, die mittels anderer rechtswidriger Praktiken erlangt wurden. Im Klartext: Was muss das eingesetzte Geld „bringen“, damit die Kanzlerin durch illegales Abhören, Folter, Vergewaltigung oder Mord erlangte Informationen ordert?
2. Gibt es eine „Untergrenze“ für den Kauf von Informationen? Der eine oder andere Blockwart würde für einen „Hunni“ sicher seinen Nachbarn denunzieren, der sich von einer Schwarzarbeitertruppe Bad und Sauna einbauen ließ ... 1:40 kommen da auch zusammen. Oder wie wäre es mit Informationen über getürkte Fahrtenbücher und kreativ inszenierte Bewirtungen ... auch da sind locker 1:40 drin ...
3. Wieviele Euro müssen in die Kasse kommen, damit die Kanzlerin nicht nur illegale Daten kaufen lässt, sondern Maßnahmen zur rechtswidrigen Informationsbeschaffung im In- und Ausland in Auftrag gibt?
Legal – illegal – Scheißegal. Mir allerdings nicht.

Fast hätte ich sie schon vermisst, die linkslastigen antiamerikanischen Brubbler, Knurrer und Nörgler. Leute von der Sorte, die auf Jack Daniels und Coke allein deshalb verzichten, da beide aus den USA stammen. Aber nun haben sie sich zurückgemeldet und protestieren gegen die Besetzung Haitis. So wurde ein Artikel zum Thema „Hilfe für Haiti“ in der gestrigen TAZ mit der Schlagzeile „USA übernehmen Haiti“ übertitelt, nachzulesen hier http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=a1&dig=2010%2F01%2F19%2Fa0137&cHash=5872d6629d
Ähnlich sahen es viele andere Kommentatoren, die den USA unterstellten, in Haiti nach dem Erdbeben fortsetzen zu wollen, was sie 1957 mit „Papa Doc“ http://de.wikipedia.org/wiki/Fran%C3%A7ois_Duvalier eingerührt und mit dessen Sohn „Baby Doc“ http://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Claude_Duvalier fortgesetzt hatten.
Dass den Amis nicht daran gelegen war und ist, Castro & Co. auf der Westhälfte der Isla Hispaniola einmarschieren zu lassen und dass sie sich dabei in der Wahl ihrer Mittel nicht wirklich wählerisch gezeigt haben, ist unbestritten.
Genauso unbestritten ist aber auch, dass der „failed state“ Haiti von einer Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes heimgesucht wurde, gegen die sich der Thailand-Tsunami vom 26. Dezember 2004 wie ein mittleres Frühjahrshochwasser ausnimmt: Die schon vor dem Erdbeben nicht funktionierenden staatlichen Strukturen Haitis existieren praktisch nicht mehr. Zudem gibt es – anders als in Thailand usw. – eine „nicht betroffenen Regionen, von denen aus Opfern geholfen werden könnte.
Hilfe bei Rettung, Bergung und Wiederaufbau kann nur von außen kommen. Aber nicht von den Vereinten Nationen, denn diese – so Cap Anamur-Gründer Rupert Neudeck gestern im DLF-Interview http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1108739/ – sind vor Ort vor allem mit der Installation ihrer bürokratischen Infrastruktur, also mit sich selbst beschäftigt. Hilfe kann nur eine schnell einsatzbereite, auf Befehl agierende Truppe bringen – womit wir bei der US Army wären ... Oder glaubt im Ernst jemand, dass die EU etwas Vergleichbares auf die Beine stellen könnte, oder gar Deutschland? Bis über einen humanitären Out-of-Area-Einsatz beraten und beschlossen ist, hat auch der letzte noch atmende Haitianer seinen allerletzten Schnaufer getan ...

Man kann dem deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder vieles vorwerfen. Man kann ihn zum Beispiel als Gasmann und Putin-Lobbyisten beschimpfen, als Vaterlandsverräter gar – muss man aber nicht. Mach’ ich natürlich auch nicht. Was man Schröder jedoch auf keinen Fall vorwerfen kann, ist, dass er keinen Sinn für starke Auftritte hätte.
Als 2002 das Elbtal von einem Hochwasser verwüstet wurde, war der gummibestiefelte Kanzler Schröder allgegenwärtig und lief in den Medien sogar dem sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt den Rang ab. Sicher, auch der Obersachse stiefelte durch den Schlamm und machte in Betroffenheit, aber Schröder war erstens schneller und kam medial einfach „authentischer“ rüber als der Kleinsachse.
Und nun wird’s anspruchsvoll, werte Leserinnen und Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches: Wir springen ins Jahr 2010 – ganz Deutschland liegt unter einer Schneedecke. Ganz Deutschland. Wäre Gerhard Schröder noch Bundeskanzler, hätte er sich ganz bestimmt schon vor Dutzende Kameras gedrängt, hätte (natürlich mit zähnelnder Gattin) im Schnee beim schnaufenden Schaufeln posiert und allen Deutschen die Gewissheit vermittelt, dass alles wieder in Ordnung kommt. Schneewehen über MeckPomm? Kein Problem, der Gerd wird’s schon richten!

Und was macht unser aller Bundesmerkel? Nüscht. Sie hält Hände und Füße ruhig, bleibt auf Tauchstation, und sollte es demnächst noch mehr schneien, dann wird sie’s bestenfalls auf die Opposition schieben.
Wenigstens einen Wintergipfel könnte sie doch einberufen, die Situation analysieren und Wolfang Schäuble sagen lassen, dass der harte Winter weitere Einschnitte nach sich ziehen wird. Und wenn Mitte März Tauwetter kommt, könnte sich Angela Merkel selbst auf die Schultern klopfen und verkünden, dass „unsere ruhige, besonnene Art, mit dem Winter umzugehen, nun erste Früchte trägt.“
Aber wenigstens auf ein Winterdienstfahrzeug könnte sie sich wirklich setzen, wofür zahlt man denn Steuern, verfluchtnochmal!

Essen ist – in Union mit dem gesamten Ruhrgebiet – für ein Jahr lang die „Kulturhauptstadt Europas. Soweit die gute Nachricht. Die schlechte: Die Eröffnungsfeier war grenzwertig. Allerlei Prominenz bis hin zum Bundespräsidenten Horst Köhler bibberte unter freiem Himmel bei Minusgraden und Schneefall. Köhler hielt sich wacker, redete eine gewohnt feine Rede. Irgendwie sah das Ganze weniger nach feierlicher Eröffnung als vielmehr nach einer Notunterkunft für Leute aus, die durch ein winterliches Erdbeben obdachlos geworden sind. Guckst Du hier: http://www.ruhrnachrichten.de/art1541,782542
Mir stellt sich angesichts der diversen Berichte, die ich heute hören durfte, vor allem eine Frage: Sind die Verantwortlichen, die Anfang Januar eine solche Feier unter freiem Himmel planen, einfach nur bescheuert oder sind sie auf die Propaganda von der globalen Erwärmung reingefallen – was auch dafür sprechen würde, dass es mit ihrem Geist nicht weit her ist ...

Die Springerzeitungen vermelden heute Interessantes aus dem Universum des Bundeskriminalamtes: Die rechtsextreme Gewalt hat abgenommen, die linksextreme hingegen zugelegt. Den Link zur Behörde enthalte ich meinen geneigten Lesern vor, weil das BKA mitunter IP-Adressen sammelt und zum Gegenstand seiner Ermittlungen macht. Unverfänglicher lässt sich die Information z.B. hier http://www.welt.de/politik/deutschland/article5730848/Weniger-rechtsextreme-Gewalttaten-in-Deutschland.html nachlesen.
Mehrere Dinge gingen mir nach der Lektüre des Welt-Artikels durch den Kopf:
Erstens fragte ich mich, ob der Rückgang der rechten Gewalt all den großzügig finanzierten Ausstiegs- und sonst wie Besserungsprogrammen zu verdanken ist.
Zweitens sann ich darüber nach, warum die Weltler ihrer Leserschaft zwar die prozentuale Entwicklung linker Gewalt nannten, ihnen jedoch doch absoluten Zahlen vorenthielten.
Drittens kam ich mal wieder ins Grübeln, wie hoch der Anteil der behandlungsbedürftigen psychisch Kranken im Welt-Leserforum wohl ist. Die geneinten Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches mögen einmal die Kommentare unter dem Artikel lesen und sich ein eigenes Urteil bilden.

Viertens stolperte ich über den Begriff „Propagandadelikt“. Ein solcher liegt bei den braunen Heerscharen z.B. vor, wenn ein Hakenkreuz gemalt oder ein „Deutscher Gruß“ gezeigt wird. Besagte Propagandadelikte dürfte wohl maßgeblich für den vom BKA im Gegensatz zur rückläufigen Gewaltentwicklung verzeichneten Anstieg rechter Straftaten verantwortlich sein, denn schließlich leistet nicht nur jeder Fußball-Hooligan, der mit erhobenem rechten Arm über die Fankurve grüßt, seinen Beitrag zur Statistik, sondern auch jeder Idiot, der – ganz gleich, ob ernst gemeint oder als Mutprobe – ein Hakenkreuz auf die Wand der Klobox malt.
Und spätestens jetzt drängte sich mir die Frage auf, ob es neben rechten Propagandadelikten auch linke gibt – und ob diese auch so gründlich aufgelistet werden.
Das Strafgesetzbuch lässt im §86 (http://bundesrecht.juris.de/stgb/__86.html) und 86a (http://bundesrecht.juris.de/stgb/__86a.html) durchaus Raum für eine solche Deutung, denn es benennt zwar ausdrücklich „ehemalige nationalsozialistische Organisationen“, geht ansonsten aber von verfassungswidrigen und/oder gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agierenden Parteien und Organisation aus.
Ein bis heute gültiger Klassiker in diesem Sinne ist die Freie Deutsche Jugend der DDR samt ihrem (noch heute gern zum Fasching getragenen) Blauhemd, aber auch die RAF und deren Logo (Der rote Stern mit der Heckler&Koch-MPi). Und was ist mit „Feuer und Flamme für diesen Staat“? Und was mit ...

Schon gewusst? Am 1. Januar 2010 tritt die neue EU-Norm EN 115 in Kraft. Das müsste ja eigentlich niemanden in Deutschland stören, aber leider gehört die Bundesrepublik ja zur EU, folglich greift die EN 115 auf die DIN 115 durch.
Worum geht’s? Um die Sicherheit von Rolltreppen, auf Bürokratendeutsch „EN 115 Zur Sicherheit von Fahrtreppen“. Besagte Norm verbietet in der EU-erneuerten Fassung ab 1.1.2010 die Mitnahme von Kinderwagen auf Rolltreppen. Soll heißen: Weder auf den Fahrtreppen im Bereich der Deutschen Bahn noch in Shoppingcentern dürfen künftig Kinderwagen auf kurzem Weg ins nächste Geschoss mitgenommen werden. Erlaubt ist nur noch der Aufzug – so er denn kommt – oder der Weg über eine „starre“ Treppe – so denn jemand hilft. Guckst Du hier http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=1134052&kat=11 und http://www.tagesspiegel.de/berlin/Kinderwagen-Rolltreppen-EU;art270,2987263 oder googelst Du mal selbst.
Mal ehrlich: Nach Abschaffung der „Krumme-Gurken-Norm“ hatte ich einen Augenblick lang geglaubt, dass könnte doch noch was werden mit mir und Europa. Aber spätestens jetzt bin ich wieder zu meiner Überzeugung zurückgekehrt, dass die EU so überflüssig wie ein Kropf ist. Mindestens.
Achja: Um nicht als unbelehrbar zu gelten, lobe ich für denjenigen, der mir ein stichhaltiges Argument „pro EU“ liefert, ein Freibier beim nächsten gemeinsamen Lauf aus. Also, ich meine damit nicht irgendwelches Propagandageschwalle in der Art „Für die Menschen und so“, sondern ein wirklich überzeugendes Argument.

Ein Terroranschlag ist vereitelt worden. Mal wieder, nachzulesen u.a. hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Terrorismus-Al-Quaida-Flugzeug-Detroit;art123,2985760 Ein Nigerianer hat versucht, einen Airbus beim Anflug auf Detroit mit einer durch allerlei Kontrollen geschmuggelten Ladung zum Absturz zu bringen. Fazit: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Wenn ein potenzieller Attentäter willens ist, nicht nur das Leben anderer, sondern auch sein eigenes zu opfern, bleibt ein Restrisiko.
Wobei: War’s wirklich ein Attentat? Oder ein geschickt eingefädeltes Attentätchen der Sicherheitsindustrie und ihrer weltweiten Lobby? Schließlich war in den vergangenen Monaten schon mehrfach zu hören gewesen, dass die zum Teil widersinnig anmutenden Sicherheitsvorschriften (Stichwort: Flüssigkeiten und Gels ...) wieder ein wenig gelockert werden sollen. Und mit überbordender Sicherheit, Sniffern und (Nackt-)Scannern lässt sich doch so schön Geld verdienen. „Flying Gleiwitz“ oder „Nigerianische Schweinegrippehysterie“ liegen durchaus im Bereich des Möglichen.