Donnerstag, 4. März 2010
Leipziger Kommunaldebakel. Oder: Städtische Juristen ohne Fortune
Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand, so besagt es zumindest ein Sprichwort, das gern gebraucht wird, um die Unwägbarkeiten deutlich zu machen, denen man bei Juristerei und Seefahrt ausgesetzt sein kann. Wobei – der liebe Gott scheint gute und schlechte Hände zu haben, denn es gibt erfolgreiche und – gelinde gesagt – weniger erfolgreiche Juristen.
Auf letztere übt die Leipziger Stadtverwaltung eine geradezu magische Anziehungskraft aus. Zu diesem Schluss gelangt, wer sich die (Miss-)erfolgsbilanz der städtischen Rechtsverdreher anschaut. Vor allem dann, wenn die Jurisprudenz vor den Karren der kommunalen Politik gespannt wird und etwas durchsetzen soll, das weit entfernt von Realität und gesundem Menschenverstand ist, geht’s mit schöner Regelmäßigkeit in die Hose. Was so natürlich für das generelle Funktionieren des Rechtssystems spricht – des deutschen, nicht des Leipzigers.
Beispiel gefällig? Da gab es einst einen Rechtstreit um ein großes Saunaprojekt am Kulkwitzer See, der sich über rund 15 Jahre hinzog. Allen vorherigen Aussagen doppelnahmentragender städtischer RechtsgelehrterInnen zum Trotz wurde Leipzig zur Zahlung von 3,8 Millionen Euro verdonnert. Nachzulesen u.a. hier http://www.leipzig-fernsehen.de/default.aspx?ID=5846&showNews=337247&showArchiv=1&aktMonat=1&aktJahr=2009&aktWoche=3
Dieses Misserfolgsprinzip zieht sich wie ein roter Faden durch die kommunale Juristerei. Erst vor wenigen Tagen wurde der ehemalige Leipziger Sportbürgermeister Holger Tschense vom Vorwurf der Untreue freigesprochen, nachzulesen hier http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/ex-sportbuergermeister-holger-tschense-freigesprochen/r-citynews-a-19773.html Über Jahre hinweg waren die Stadtvokaten dem politischen Auftrag nachgekommen, dem einstigen Olympiamacher und Sportorganisator juristisch ans Bein zu pinkeln. Fazit: Freispruch erster Klasse für Holger Tschense, Klatsche fürs Rathaus und viel Geld verbrannt.
Ihr jüngstes Rechtsdebakel durften die kommunalen Juristen in dieser Woche beim Streit mit der zu Leipzig gehörenden Ortschaft Böhlitz-Ehrenberg erleben. Einst versprochen, schnell gebrochen – unter diesem Motto waren Böhlitz-Ehrenberg vor dessen Eingemeindung nach Leipzig zusagen für den Bestand der örtlichen Schulen gemacht worden, die Leipzig nun kippen wollte. Fazit: Klatsche für Leipzig, die Zusagen müssen eingehalten werden.
Nun mag sich der eine oder andere Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches fragen, warum ich der Misserfolgsquote irgendwelcher Juristen einen Text widme. Ganz einfach: Die Stadt Leipzig rutscht gerade wieder in einen sehr schönen, sehr teuren und sehr riskanten Rechtsstreit hinein. Es geht um Finanzgeschäfte, die Manager der Kommunalen Wasserwerke Leipzig eingegangen sind. Diese geplatzten Deals können die Stadt in den nächsten Jahren mit mehreren hundert Millionen Euro belasten. Es geht darum, ob Geschäftsführer mit oder ohne Wissen der Stadtoberen oder gar in deren Auftrag gehandelt haben und darum, wer an wen wann wie viel zahlen muss. Guckst Du hier: http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/rechtsstreit-um-londoner-geheimgeschaefte-der-leipziger-wasserwerke-spitzt-sich-zu/r-citynews-a-19577.html
Allein die Honorare der bereits beteiligten und noch zu beteiligenden Anwälte – endlich haben die Kommunaljuristen eingeräumt, nicht wirklich durchzublicken – dürften eine Höhe erreichen, die die Summe der bisher angerichteten Schäden deutlich übersteigen.
Zweierlei gibt mir in diesem Zusammenhang zu denken: Zum einen kann man beim bisherigen juristischen Agieren der Stadtoberen in den vergangenen beiden Jahrzehnten nicht wirklich von einer Glückssträhne sprechen. Wenn sich das fortsetzt, ...
Zum anderen – und hier bin ich wirklich gespannt – hat mich meine bescheidene Lebenserfahrung gelehrt, dass bei der juristischen Aufarbeitung verzwickter Geschichten mitunter seltsame Dinge ans Tageslicht kommen. Dass Manager Mist bauen und auch mal eine Investition in den Sand setzen, kommt vor. Dass sich jedoch ein kühler Logiker und Zahlenmensch wie der geschasste, zum Oberbösewicht und Staatsfeind Nummer 1 erklärte Klaus Heininger aus lauter Dumdideldei auf riskanteste Geschäfte einlässt, erscheint mir unwahrscheinlich.
Da ich ein wenig um die Verflechtungen und finanziellen Abhängigkeiten in der Stadt Leipzig und ihrem „Kommunalen Kombinatsunwesen“ weiß, bin ich sehr optimistisch, dass im weiteren Gang des Verfahrens noch einige sehr nette Details ans Tageslicht kommen und einige Verantwortliche der Stadt nicht "jung", sondern „alt“ aussehen werden - und vielleicht fällt der eine oder andere statt in flaches Wasser in einen "tiefen See".

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Donnerstag, 25. Februar 2010
Käßmann Rücktritt nach lässlicher Sünde. Oder: Einem Politiker wäre das nicht passiert.
Zugegeben, bisher hatte ich für Margot Käßmann nicht wirklich viel übrig. Das mag daran liegen, dass ich ihren Glauben nicht teile. Mit mir unverständlichen Lehrsätzen und Überzeugungen habe ich nun mal Probleme. Das fing an, als ich im DDR-Fach Staatsbürgerkunde Dinge, die mit normalem Verstand nicht zu verstehen waren, glauben sollte. Und wenn Margot Käßmann in ihrer Weihnachtspredigt 2009 sagte „Alles ist aufgehoben bei Gott. Ich kann darauf vertrauen, dass ich nie tiefer fallen werde als in Gottes Hand“, so erinnert mich das verteufelt an das einstige Fach Staatsbürgerkunde. Wie viele Hände hat der Typ eigentlich. Und was, wann Gott seine Hand gerade nutzt, um sich am Hintern zu jucken?
Dann war da noch die Sache mit der Nicht-Umnutzung unnützer, weil nicht benötigter Kirchen zu Moscheen. Und die Käßmannschen Sprüchen zum deutschen Engagement in Afghanistan. Langer Rede kurzer Sinn: Die Frau war nicht mein Fall.
Doch seit gestern habe ich Respekt vor ihr, großen Respekt. Sie ist von ihren Ämtern als Bischöfin und Chefin der EKD zurückgetreten. Wegen einer Alkoholfahrt mit 1,54 Promille, die nach dem Überfahren einer roten Ampel polizeilich gestoppt wurde. Sicher, das ist kein Kavaliersdelikt, denn für soviel Dampf auf dem Kessel muss man schon ordentlich auflegen. Ein Liter Wein plus/minus eine ordentlich Tasse dürfte da – je nach Trinkgeschwindigkeit – schon durch den bischöflichen Hals gestrudelt sein. Das macht die Bischöfin fast schon sympathisch, denn mal einen über den Durst ... das ist doch eine lässliche Sünde, das kennt man doch. Oder zumindest beinahe.
Aber ein Rücktritt von fast allen Ämtern, um selbige nicht zu beschädigen – das hat Größe, das verdient Respekt. Die Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches mögen sich an dieser Stelle vorstellen, dieses Malheur hätte einen unserer politischen Leistungsträger ereilt. Was wäre, wenn einer der parlamentarischen Hinterbankschnarcher aus dem deutschen Bundestag kurz nach Karnevalsende ordentlich bedröhnt gefischt worden wäre? Nüscht! Er/sie hätte über „einmalige Verfehlung“ geschwafelt, hätte Worthülsen abgesondert in der Art „Bürgernähe, da muss man auch mal ...“. Oder was wäre passiert, wenn ein Minister womöglich ... Oder gar ein Ministerpräsident ...
Viel heiße Luft wäre abgesondert worden, von „Verpflichtung den Wählerinnen und Wählern gegenüber“ hätte das tumbe Wahlvolk lesen dürfen, aber Rücktritt? Nö. Arschbacken zusammen, an den Sessel geklammert und weiter im Text – so werden solche Probleme in der Politik gelöst. Hatten wir ja alles schon, mit und ohne Ski-Unfall.
Dass sie genau das nicht getan und die Konsequenzen aus einem Fehlverhalten gezogen hat, um ihr Amt nicht in Misskredit zu bringen, macht mir Margot Käßmann regelrecht sympathisch.

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Mittwoch, 24. Februar 2010
Steiffe Sprachpanscher. Oder: Denglisches aus der Ohr-im-Knopf-Firma
Die geneigten Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches wissen, dass ich einen Teil meines lebenskünstlerischen Ein- und Auskommens dadurch erlange, dass ich gelegentlich für Geld auftrete. Allerdings vollkommen unanstößig – ich halte Seminare zu Themen wie Presserecht, Öffentlichkeitsarbeit, deutscher Sprache usw. Aus diesem Grund lese ich natürlich auch allerlei Veröffentlichungen, um aktuelles „Futter“ für meine Veranstaltungen zu sammeln.
Mein heutiger Favorit, den ich demnächst bei einer Veranstaltung einsetzen werde, ist eine Anzeige der Knopf-im-Ohr-Firma Steiff. Die bewirbt ihre neuen Angebote in einem Leipziger Fachgeschäft für allerlei Kinderbekleidung mit einer großformatigen Anzeige.
Textprobe gefällig? „Neue Steiff Corner im Kids-Store“ heißt es da. Die Anzeige des traditionsreichen deutschen Herstellers verweist im weiteren Text auf „neues Shop-Design“, „Outfits für Babys, Kids und Jugendliche“ und kündigt als „besonderes Highlight“ Baby-Produkte aus Bio-Baumwolle an. Zu letzteren zählen die steiffen Werbefachleute neben Kuscheltieren und Schmusetüchern auch Spieluhren. Wie letztere sich aus Bio-Baumwolle herstellen lassen, bleibt wohl auf ewig das Geheimnis der alten Margarete ...

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Montag, 22. Februar 2010
Die NRW-CDU als Zuhälter. Oder: Wie Jürgen Rüttgers ohne sein Wissen verkauft wurde
Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, hat Ärger am Hals. Verschiedene Medien melden genüsslich, dass der MP gegen Geld Liebesdienste leistet. Allerdings nicht derart, wie sie hier www.youporn (Vorsicht, pfui!) zu sehen sind, sondern eher amtsnahe Gefälligkeiten unter der politischen Gürtellinie. Im Klartext: Wer Rüttgers ein paar Scheine wohin auch immer schiebt, darf mit ihm plaudern und ein wenig vom präsidialen Glanz auf seine Firma strahlen lassen. Wobei: Rüttgers betont, dass nicht er die Hure ist, sondern dass sich böse, böse Mitarbeiter ohne Wissen des Chefs zum Wohle der CDU-Kasse als Teilzeitzuhälter betätigt hätten. Der Tagesspiegel vermeldet hier http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/CDU-Juergen-Ruettgers;art122,3036822 , dass diese Praktiken nicht erst beim aktuellen Parteitag der NRV-CDU ihre Premiere hatten, sondern schon länger zu Nutz’ und Frommen der abendländischen Parteienlandschaft gepflegt werden.
Wobei – so neu ist das alles nicht. Und schon lange keine Domäne der NRW-CDU. Ich kenne mehrere Messen, bei denen die Veranstalter gegen einen kleinen Zuschuss zur Standmiete – wozu gibt es schließlich Nebenkosten? – den offiziellen Rundgang des politischen Stargastes ein wenig kreativ gestalteten. Wer kann schon widerstehen, wenn er für ein „alternatives Abbiegen“ des MP beim Eröffnungsrundgang etwas extra einstreicht. Dafür, dass die Sonne des Landesvaters auf dem eigenen Stand (und nicht bei der Konkurrenz) strahlt und sich die Presse ums beste Bild balgt, kann man schon einen oder auch zwei oder auch ... Tausender locker machen.

PS. Ausdrücklich ohne Bezug zur Jürgen Rüttgers: Lediglich beim einstigen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf ging so etwas mitunter in die Hose. „König Kurt“ hatte bei Messerundgängen zumeist sein holdes Weib dabei – und Ingrid bewies gern einen eigenen Kopf.
Fast schon Kultcharakter hat ihr Angriff aufs Protokoll bei der Eröffnung einer Bäckerfachmesse, als die Landesmutter sich nicht dirigieren ließ, zu einem Backofenhersteller abbog, sich dort einen Ladenbackofen zeigen ließ und ihren Göttergatten lautstark einbestellte. Mit den Worten „Kurt, schau mal, so einen will ich auch“ machte die Biedenköpfin ihre heimischen Ofenwünsche deutlich und ließ die Rundgangsplaner in die Röhre gucken. Ein entsprechender Ofen wurde übrigens gekauft.

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Donnerstag, 18. Februar 2010
Rechenschwäche bei der Leipziger Messe. Oder: Mit Handschuhfingern zählt es sich schlecht
Eine feine Blamage leistete sich die Leipziger Messe www.leipziger-messe.de in diesen Tagen. Eines ihrer Zugpferde ist die Messe Haus-Garten-Freizeit, eine typische Kraut- und Rüben-Veranstaltung, bei man vom Samentütchen über lecker Kaas bis zur Lederjacke so ziemlich alles bekommt. Besagte Messe erlebt aktuell ihre 20. Auflage. Das veranlasste die Messegesellschaft dazu, die Werbetrommel besonders laut zu rühren. Unter dem Motto „20 Jahre“ (Guckst Du hier http://www.haus-garten-freizeit.de) wird auf Flyern, Buttons und allerlei anderen Werbeträgern für die Veranstaltung geworben.
Aber Moment mal: 20. Messe, 20 Jahre – geht das? So oder ähnlich mag der eine oder andere kritische Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches nun fragen. Die Antwort ist simpel: Es geht nicht. Es sind nur 19 Jahre.
Wer das nachprüfen möchte, kann eine Strichliste anlegen oder die Finger nehmen. Oder sich an die Grundschulaufgabe mit den Pfählen erinnern: Fünf Stöcke werden im Abstand von je einem Meter in ein Beet gesteckt, wie lang ist die Gesamtstrecke? Nach ein wenig Fingerei erhält man das Resultat: Vier Meter.
Dass die Leipziger Messemacher zu dumm zum Zählen sind, mag ich nicht wirklich aussprechen. Wahrscheinlich lag es an der Kälte der vergangenen Wochen. Mit Fingern, die in dicken Fausthandschuhen stecken, zählt es sich nun mal schlecht ...

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Freitag, 12. Februar 2010
Die elfte Plage. Oder: Russen im Rudel
Reisen bildet. Und da ich in den vergangenen Tagen ein wenig herumgereist bin, habe ich so einiges gelernt.
Es gab aber auch Dinge, die ich schon wusste und unterwegs nur vertieft habe. So zum Beispiel die Erkenntnis, dass im Rudel auftretende Russen - und dazu neigen die Moskowiter ungemein - ein ziemliches Übel sind, das in seiner geballten Kulturlosigkeit selbst gestandene Hoteliers und Dienstleister an den Rand des Wahnsinns treiben kann und an den Orten seines Einfalls oft irreparable Schäden hinterlässt.
Oder, anders gesagt: Brächte man die Heilige Schrift heute zu Pergament bzw. Papier, so enthielte sie statt der zehn Plagen (guckst Du hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Biblische_Plagen ) wohl eine elfte ...

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Der Innenminister als Affenhäuptling. Oder: Wer sitzt auf dem Baum?
Der Umgang mit Redewendungen birgt die Gefahr, eine solche falsch. Das kann aber auch ganz lustig sein, wie z.B. im Film „Demolition Man“, in dem Sandra Bullock als Police-Lt. Lenina Huxley alte Sprichworte verdreht wiedergibt und ihren Partner Det. John Spartan (Sylvester Stallone) nervt. Es kann aber auch peinlich sein, wenn sich Politiker oder andere Multiplikatoren ungewollt Muttersprachdeppen zu erkennen geben.
Mitunter lässt eine falsch gebrauchte Redewendung aber auch tief blicken, so z.B. bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Im Zusammenhang mit dem Tarifstreit im öffentlichen Dienst verlangte er von der Gegenseite „von dem hohen Baum herunterzukommen“, nachzulesen u.a. hier http://www.news.de/wirtschaft/855044164/zeichen-stehen-auf-schlichtung/1/ Sprachlich korrekt wäre sicher das hohe Ross gewesen, denn auf einem solchen pflegt man zu sitzen, auf hohe Bäume hingegen steigt hingegen allerlei Getier, allen voran die Affen. Und als Häuptling einer Affenbande wird sich Hugenottenspross Thomas de Maizière wohl nicht verstanden wissen wollen ...

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Mittwoch, 3. Februar 2010
Respekt! Oder: Längst überfällige Anzeige gegen die Kanzlerin
Respekt! Der Mann hat den sprichwörtlichen Arsch in der Hose und zeigt die Kanzlerin an.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6243842/CDU-Mitglied-stellt-Strafanzeige-gegen-Merkel.html

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Dummheit und Eis. Oder: Das Leben ist schön.
Die menschliche Dummheit hat viele Gesichter. Eines davon kann man in diesen frostigen Tagen besonders häufig sehen. Ich spreche von den Deppen, die allmorgendlich fluchend die Frontscheibe ihres Boliden vom Eise befreien und dabei garantiert nicht an den Osterspaziergang denken. Wenn man sie nicht gerade zu Apothekerpreisen an der Tanke kauft, gibt es passende Abdeckplanen für weniger als zwei Euro. Und die lassen sich sogar im Sommer nutzen. Nein, blonde Frau, nicht gegen Eis, gegen die ins Fahrzeuginnere scheinen Sonne, damit's nach der Rückkehr vom Naildesigner nicht so heiß im Auto ist.

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