Dienstag, 9. Dezember 2008
Angela Merkel im Blauhemd. Oder: Plötzlich sind (fast) alle für die Pendlerpauschale
Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg findet meist nicht mal einen. Dieses Sprichwort ist hinlänglich bekannt. In der DDR, in der Aufzuwachsen ich das Vergnügen hatte, wurde in freier Übersetzung der genannten Volksweisheit oft auch vom „FDJ-Prinzip“ geredet: Wenn etwas gut funktioniert, kommt immer ein Unbeteiligter des Wegs, zieht sich das Blauhemd (der FDJ) über und ruft „Freundschaft!“. Und reklamiert den Erfolg damit für sich.
Warum mir diese feine Erinnerung gerade jetzt ins Hirn drängt, liegt auf der Hand. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem unerwarteten Anfall vorweihnachtlicher Weisheit die Neuregelung der Pendlerpauschale gekippt.
Und nun melden sich all die Väter, die rechtmäßigen und die anderen, die sich ihrer Vaterschaft just im Augenblick der Verkündigung des Richterspruches bewusst geworden sind. Dass CSU und Autoclubs Hurrageschrei erklingen lassen, scheint mir legitim, hatten diese doch gegen die Pendlerpauschale gestritten.
Dass aber unser aller Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beibehaltung der Pendlerpauschale als „richtige Antwort auf die jetzige Wirtschaftssituation“ bezeichnet (Guckst Du hier: http://www.welt.de/politik/article2850954/Merkel-erwartet-nach-Pendlerurteil-Konsumschub.html), ist die Wiedergeburt des FDJ-Prinzips gut zwei Wochen vor der Ankunft des Heilands. Wer, wenn nicht die Kanzlerin hätte von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen und den bockenden Bundeskassenwart Steinbrück auch ohne höchstrichterliches Urteil in den ministeriellen A... treten können?

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