Montag, 15. Juni 2009
Politische Dummschwätzer. Oder: Keiner weiß was, aber alle machen mit.
zeitungsdieb, 15:22h
Die Bundesregierung, allen voran Familienministerin Zens-Ursula von der Leyen, bereiten die Sperrung so genannter KiPo-Seiten auf Basis einer Blacklist vor. Andere Politiker signalisierten bereits, dass diese Sperren wohl nur der erste Schritt sein werden: Weitere inhaltsbezogene Sperrrungen sind nur eine Frage der Zeit.
Wer nun glaubt, dass unsere Berliner Vordenker schon wissen, was sie tun und unser aller Bürgerrechte achten. Dem möge der liebe Herrgott seine Unbedarftheit erhalten. Wes Geistes Kind die Verfechter der Internetsperren sind, zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage mehrerer MdB und der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema KiPo und Internetsperren. Im Namen der Bundesregierung erläutert Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach auf 20 Seiten, wie sich Mäxchen das segensreiche Wirken der Frau Zensursula vorzustellen hat. Guckst Du hier: http://blog.odem.org/2009/06/11/2009-06-11-anfrage-sperren.pdf
Sollte der eine oder andere geneigte Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches keine Lust verspüren, die 20 drögen Seiten durchzuackern, so sei ihm die Lektüre des folgenden Textes meines werten Kollegen Burkhard Schröder empfohlen: http://www.burks.de/burksblog/2009/06/14/die-bundesregierung-hat-keine-kenntnis-will-aber-sperren/
„Burks“ bringt das traurige Fazit auf den Punkt: Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren.
Sehr lesenswert ist übrigens auch der folgende Artikel im lawblog: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/06/12/stoppseiten-was-passiert-mit-e-mails/
Ob Zensursula an diese rechtlichen Tücken bei ihrer populistischen Nummer auch nur einen Gedanken verschwendet hat?
Wer nun glaubt, dass unsere Berliner Vordenker schon wissen, was sie tun und unser aller Bürgerrechte achten. Dem möge der liebe Herrgott seine Unbedarftheit erhalten. Wes Geistes Kind die Verfechter der Internetsperren sind, zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage mehrerer MdB und der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema KiPo und Internetsperren. Im Namen der Bundesregierung erläutert Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach auf 20 Seiten, wie sich Mäxchen das segensreiche Wirken der Frau Zensursula vorzustellen hat. Guckst Du hier: http://blog.odem.org/2009/06/11/2009-06-11-anfrage-sperren.pdf
Sollte der eine oder andere geneigte Leser meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches keine Lust verspüren, die 20 drögen Seiten durchzuackern, so sei ihm die Lektüre des folgenden Textes meines werten Kollegen Burkhard Schröder empfohlen: http://www.burks.de/burksblog/2009/06/14/die-bundesregierung-hat-keine-kenntnis-will-aber-sperren/
„Burks“ bringt das traurige Fazit auf den Punkt: Die Bundesregierung hat keine Kenntnis, will aber sperren.
Sehr lesenswert ist übrigens auch der folgende Artikel im lawblog: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/06/12/stoppseiten-was-passiert-mit-e-mails/
Ob Zensursula an diese rechtlichen Tücken bei ihrer populistischen Nummer auch nur einen Gedanken verschwendet hat?
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