Mittwoch, 6. April 2011
Zugangserschwerungsgesetz in die Tonne. Oder: eine Klatsche für die blonde Zensursula
Die schwarzgelbe Koalition will das so genannte Zugangserschwerungsgesetz http://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Für diejenigen LeserInnen meines kleinen, politisch nicht immer korrekten Tagebuches, die erst später dazugekommen und/oder mit diesem Wortkonstrukt aus anderen Gründen nicht anfangen können: Hinter dem Terminus Zugangserschwerungsgesetz verbirgt sich der Irrglaube, dass es besser sei, Internetseiten mit z.B. kinderpornographischen Inhalten durch ein Stoppschild zu verdecken als diese zu löschen. Nachzulesen u.a. hier http://www.heise.de/tp/blogs/5/149602
Maßgebliche Protagonistin des Zugangserschwerungsgesetzes war das superblonde konservative Sturmgeschütz Ursula von der Leyen. Ihr nicht eben von Kompetenz, dafür aber von propagandistischem Eifer und populistischem Sendungsbewusstsein getragenes Eintreten für die Stoppschilder trug der einstigen Familienministerin den Beinamen Zensursula ein. Unvergessen ist ihr Propaganda-Auftritt vor Sulzbacher Mumien, ähäm Senioren, anzuschauen hier http://zeitungsdieb.blogger.de/stories/1624251/
Seltsam: Ende 2008 hat Zensursula das Stoppschildgeschwafel als geistiges Alleinstellungsmerkmal für sich entdeckt und seither vehement verfochten. Nun, Jahre später, schwenkt die schwarzgelbe Koalition auf die Linie der Kritiker ein, die das Zugangserschwerungsgesetz als Müll bezeichnet haben.
All das führt dazu, dass sich mir eine Frage aufdrängt: War bzw. ist Ursula von der Leyen einfach nur so blöd, dass der Himmel das Heulen bekommt? Oder ist sie einfach nur eine verlogene Politikerin, die diesen KiPO-Scheiß wider besseres Wissen durchgedrückt hat, um Punkte zu machen? Denjenigen LeserInnen meines kleinen, politisch nicht immerkorrekten Tagebuches, die nun fingerhebend anmerken, dass das aber zwei Fragen sind, sei gesagt, dass das bisher nur die Einleitung war. Meine (eine) Frage lautet: Was wäre schlimmer?

... comment